Rat und Stadtbezirksräte
10.11.2022 - 4.1 Errichtung von Stellplätzen für E-Scooter im St...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS im Stadtbezirksrat 111
- Datum:
- Do., 10.11.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dr. Preller erläutert den Antrag.
Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NkomVG):
Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird gebeten, im Stadtbezirk 111 in Abstimmung mit dem Stadtbezirksrat mögliche Stellplatzstandorte für E-Scooter auszuweisen und den E-Scooter-Betreibern zur Nutzung anzubieten.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0