Frau Buchholz bittet zu TOP 5 um Aufnahme einer Protokollnotiz.

Beschluss: (Genehmigung des Protokolls gemäß § 69 GO)

"Das Protokoll über die Sitzung des Stadtbezirksrates vom 06.09.2022 wird genehmigt."

Abstimmungsergebnis:

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Protokollnotiz:

Um für diesen Tagesordnungspunkt ein Protokoll zu erstellen, wurde auf Initiative einiger Mitglieder des Stadtbezirksrates eine Liste mit fünf inhaltlichen Punkten zur Abstimmung an das Ministerium geschickt. Drei Punkte wurden dabei in erweiterter Form übernommen, zwei dagegen gar nicht oder nur teilweise. Die folgenden Punkte sollten daher im Protokoll nicht fehlen:

Störfallanalyse:

Bei der Störfallanalyse handelt es sich nicht um ein "fixes Schriftstück", das abgeschlossen ist und unverändert bleibt, sondern sie wird fortlaufend erweitert und an die Gegebenheiten angepasst.

Gefahrenpotential:

Herr Dr. Leist führte aus, dass eine nennenswerte Ausschöpfung des Störfallplanungswertes durch die Firma vorläge. Darüber hinaus stellte er fest: "Es bleibt eine gefährliche Einrichtung."