Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

25.01.2023 - 4.3 Tempo 30 in ÖlperAntrag Frau Hamecher (AFD)

Beschluss:
zurückgezogen
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Wortprotokoll

Nachdem Frau Hamecher ihren Antrag eingebracht und begründet hat, verweist Herr Graffstedt auf die Mitteilung der Verwaltung aus 2021 (21-16196-01), wonach die Ausweisung der kompletten Celler Heerstraße in Ölper auf 30 km/h rechtlich nicht zulässig sei.

Daraufhin zieht Frau Hamecher ihren Antrag zurück.

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Beschluss:

Hiermit beantrage ich die nachstehenden Lösungsansätze der Verwaltung vorzulegen. Wobei ich die Variante II: Umsetzung der 'Städteinitiative Tempo 30 des Deutschen Städtetages vom 22.01.2022 bevorzuge.

 

 

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zurückgezogen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise