Frau Fischer erläutert den Antrag. Herr Nordheim informiert über den Hintergrund der aktuellen Parkzeitregelung und spricht sich gegen die Ausweitung von Langzeitparkmöglichkeiten in diesem Bereich aus. Herr Rösner regt an, evtl. auch Ausweichflächen im Bereich des aufgelösten BHW-Werkes, Alte Leipziger Straße 117-118, zu prüfen. Frau stellv. Bezirksbürgermeisterin Jaschinski-Gaus beantragt den Beschluss dahingehend zu erweitern, dass im Rahmen der Prüfung ein Ortstermin zusammen mit dem Stadtbezirksrat, der Verwaltung und dem HEH durchgeführt wird.     

Beschluss (geändert): (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)

Die Verwaltung möge bitte prüfen, im Bereich HEH vom Kreisel bis zur Skulptur „Der Gießer" freies Parken zu ermöglichen oder Alternativen aufzuzeigen. Im Rahmen der Prüfung ist ein Ortstermin zusammen mit dem Stadtbezirksrat, der Verwaltung und dem HEH durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 8    dagegen: 0    Enthaltungen: 6