Wirtschaftsdezernent Leppa stellt die Beschlussvorlage vor, skizziert die Zielsetzung des Vereins und dessen Beitrag zur Vernetzung der lokalen Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) und bittet um Zustimmung.

Ratsfrau Maul merkt an, dass bisherige Fördermittel ihres Wissens teilweise nicht abgerufen oder wieder zurückgefordert wurden und schlägt eine Verortung der Aufgabe bei der Braunschweig Zukunft GmbH vor. Wirtschaftsdezernent Leppa erläutert, dass die Mittel im städtischen Haushalt und nicht im Wirtschaftsplan der BSZ vorhanden sind. Er betont die Stärkung der Branche durch die Förderung des Vereins und verweist auf die umfangreichen ehrenamtlich erbrachten Leistungen, die im Falle einer Verortung bei der BSZ von einer bezahlten Planstelle übernommen werden müssten. Bezüglich Nichtabruf oder Rückforderungen von Mitteln verweist er auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf einige geplante Formate, die aufgrund der Infektionsschutzmaßnahmen nicht wie geplant stattfinden konnten. Herr Cichon vom Verein KreativRegion e. V. verweist ebenfalls auf das hohe ehrenamtliche Engagement und die Unterstützungsmöglichkeiten der Branche durch den Verein, z. B. die Beratung über Fördermöglichkeiten.

Herr Böttcher führt aus, dass der grundlegende Ratsbeschluss der KKW-Förderung 2012 getroffen wurde und regt eine Prüfung an, welche Ziele in den letzten 10 Jahren erreicht wurden und wie aktuell die Zielsetzungen der Söndermann-Studie noch sind. Bürgermitglied Dietrich schließt sich dem an. Wirtschaftsdezernent Leppa bestätigt, dass eine solche Befassung mit den bisherigen Ergebnissen und Perspektiven der KKW-Förderung bereits für dieses Jahr geplant ist. Der Wirtschaftsausschuss wird hierüber informiert.

Ratsherr Tegethoff bittet um Darstellung, wo die Mittel im Haushaltsplan verortet sind. Wirtschaftsdezernent Leppa und der Unterzeichner beantworten die Frage. Die Mittel sind im Sachkonto 431810 Zuschuss an übrige Bereiche verortet. Hierbei handelt es sich um einen Sammelansatz verschiedener Förderbereiche (z. B. auch Kofinanzierung von Projekten der Fachkräfteentwicklung, Fairtrade) und nicht ausschließlich um einen Ansatz für KKW-Förderungen.

Ausschussvorsitzender Schatta bittet um Abstimmung.

Beschluss:

Der Verein KreativRegion e.V. erhält für die Durchführung der in der Anlage genannten Maßnahmen zur Förderung und Vernetzung der Kultur- und Kreativwirtschaft einen städtischen Zuschuss in Höhe von bis zu 49.805 €.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7   Dagegen: 0   Enthaltungen: 2