Wirtschafsdezernent Leppa führt in die Mitteilung ein. Herr Wilmschen von der Stabsstelle Wirtschaftsdezernat informiert mit einem kurzen Vortrag und einer Bildschirmpräsentation über die Entwicklung der Breitbandkoordination in Braunschweig sowie den Stand des eigenwirtschaftlichen Breitbandausbaus im Glasfasernetz der Telekommunikationsunternehmen (TKU) und des geförderten Breitbandausbaus nach der Richtlinie zur „"Weiße-Flecken-Förderung" (wF). Im Nachgang ergibt sich eine Aussprache zu technischen Fragen und der zeitlichen Perspektive. Herr Wilmschen präzisiert auf Nachfrage von Ratsherrn Kühn, warum ein Gewerbegebiet als förderfähig, das benachbarte Wohngebiet jedoch als nicht förderfähig eingestuft wurde, Details zur Auswahl der Fördergebiete. Wohngebiete mit einer Bandbreite von mehr als 30 Mbit/Sekunde je Haushalt sind nach der „wF-Förderrichtlinie“ demnach nicht förderfähig, für Gewerbegebiete gelten jedoch andere Voraussetzungen, da hier die Anbindung der Arbeitsplätze und Geräte zugrunde gelegt wird.

Ratsherr Tegethoff bittet um Auskunft, ob jeder Haushalt versorgt werden kann oder ob die Steckplätze begrenzt sind. Herr Wilmschen führt aus, dass seines Wissens genügend Kapazitäten und Reservekapazitäten bestehen und nachträgliche Anschlüsse bei den TKU mit eingeplant sind. Auf Nachfrage von Ratsherrn Dr. Plinke erläutert Herr Wilmschen die Entwicklung der im Teilhaushalt der Stabsstelle Wirtschaftsdezernat für den Breitbandausbau bereitstehenden Haushaltsmittel. Abschließend weist er auf die voraussichtlich ab dem II. Quartal 2023 zur Verfügung stehende Neufassung der Richtlinie zur Erschließung der sog. „grauen Flecken“ hin. Durch den Wegfall der Aufgreifschwelle in diesem Förderprogramm können dann auch Haushalte gefördert werden, die bereits mit 100 Mbit/s versorgt sind. Aufgrund des sehr hohen Anteils bei den eigenwirtschaftlichen (Glasfaser-)Ausbauten und einer im Verhältnis dazu geringen Anzahl unterversorgter Adressen, wird Braunschweig bei den ersten Förderaufrufen voraussichtlich nicht antragsberechtigt sein. Die Breitbandkoordinierung wird nach Beginn des wF-Ausbaus und nach Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinie sowie Abstimmung mit den TKU zum Zuschnitt künftiger eigenwirtschaftlicher Ausbaugebiete die Kriterien für einen möglichen weiteren geförderten Ausbau prüfen.

Im Anschluss stellt sich Frau Kramer als Mobilfunkkoordinatorin der Stabsstelle Wirtschaftsdezernat vor und informiert über den Stand des Breitband-Mobilfunkausbaus, die Suche nach Maststandorten und die Koordinierung der Standortanfragen zwischen den TKU und den städtischen Fachstellen. Sie stellt die städtische Internetpräsenz zum Ausbau der Glasfaserversorgung und des Mobilfunks inklusive Innovationskarten mit Hintergrundinformationen zu Ausbaugebieten und den handelnden TKU vor und beantwortet Rückfragen der Ausschussmitglieder zu Standortkriterien und zu verfügbaren Freifunk-Arealen im Stadtgebiet, die ebenfalls in der Innovationskarte dargestellt sind.

Herr Trescher von der Stabsstelle Wirtschaftsdezernat ergänzt mit Angaben zur Möglichkeit der städtischen Förderung für WLAN-Angebote wie Freifunk und appelliert an die Stadtbezirke, im Bedarfsfall Kontakt zur Stabsstelle aufzunehmen. Ratsfrau Braunschweig fragt nach einer Karte mit den geplanten Sendemasten. Frau Kramer verweist auf die EMF-Karte der Bundesnetzagentur, die alle bestehenden Funksendeanlagen abbildet. In der Planung befindliche Vorhaben sind hier jedoch noch nicht sichtbar.

Die Ratsgremien werden weiterhin regelmäßig über den Fortgang beim Breitbandausbau informiert.

Ergebnis:

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.