Rat und Stadtbezirksräte
23.02.2023 - 3 Flüchtlingsangelegenheiten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Do., 23.02.2023
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Klockgether sagt, dass er sich zum Thema Flüchtlingsangelegenheiten kurzhalten möchte, da sich die Anfragen der Sitzung ebenfalls mit dem Thema befassten. Zudem hätten sich rückblickend auf die vergangene Ausschusssitzung im Januar keine großen Neuerungen ergeben. Die Zuweisungslage hätte sich im Wesentlichen bestätigt. Es habe von der LAB die Ankündigung gegeben, nun innerhalb von Niedersachsen auf unterschiedliche Erfüllungsgrade bei der Zuweisungspraxis abzustellen. Klar sei es, dass es weiterhin eine Überquote von Niedersachen in Bezug auf die geflüchteten Menschen aus der Ukraine. Daher sei in der nächsten Zeit im Regelfall nicht mit neuen Zuweisungen zu rechnen. Einzele Zuweisungen sowie Familienzusammenführungen seien davon ausgenommen.
