Stadtbaurat Leuer erläutert die Vorlage der Verwaltung.

Ratsfrau Jalyschko kann die von der Verwaltung vorgetragene Argumentation, wonach die Anwendung der städtischen Leitlinie als ausreichend angesehen wird und eine Zertifizierung in einzelnen Ausnahmefällen erfolgen soll, sehr gut nachvollziehen.

Protokollnotiz: Ratsherr Mehmeti verlässt um 18:03 Uhr die Sitzung.

Auf ihre Nachfrage, ob die städtische Leitlinie dahingehend verbessert wird, dass diese das Niveau der Kriterien der DGNB erreicht, erläutert Stadtbaurat Leuer, dass sich die Verwaltung in der Bauleitplanung neben der Leitlinie auch an verschiedenen weiteren Faktoren orientiert. So werden u.a. Wirkung und Aufwand und die Zumutbarkeit für kleine und mittlere Unternehmen betrachtet. Nach seiner Auffassung ist der von der Verwaltung angelegte Standard bereits sehr hoch.

Stadtbaurat Leuer bestätigt auf Nachfrage von Ratsfrau Kluth, dass die Verwaltung den (sozioökonomischen) Abwägungsprozess im Bauleitplanverfahren transparent macht.

Frau Dr. Goclik hebt die aus ihrer Sicht hohe Bedeutung der klimagerechten Bauleitplanung hervor und fragt, wann eine Aktualisierung des Leitfadens für klimagerechte Bauleitplanung angedacht ist, damit diese den aktuellen Ansprüchen gerecht wird.

Stadtbaurat Leuer erklärt, dass eine Überarbeitung vorgesehen, jedoch nicht vordringlich ist, da sie zwar nicht vollständig aber nah an den Kriterien nach DGNB ist.

Ergebnis:

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.