Ratsherr Wendt bringt eine Anfrage zum Thema Plakatierung an Bäumen mit Kabelbindern ein und bittet um Mitteilung, in wie weit die Verwaltung überlegt, das plakatieren an Bäumen zu unterbinden.

Herr Loose beantwortet die Anfrage, dass das Plakatieren an Bäumen einer Genehmigung durch den Fachbereich Tiefbau und Verkehr bedarf. Der Fachbereich Stadtgrün und Sport wird hier in der Regel beteiligt. Bei den Bäumen handelt es sich um städtisches Eigentum, daher sind die Genehmigungen mit entsprechenden Auflagen zum Schutz der Bäume verbunden. Dort, wo es zu sogenannten Wildplakatierungen kommt, werden, soweit es die personellen Ressourcen zulassen, die Plakate und Kabelbinder entfernt. Die Regelungen zum Anbringen von Plakaten an Bäumen sind weitestgehend getroffen, es bedarf dazu keiner weiteren Maßnahmen. Es besteht durchaus die Möglichkeit im Rahmen einer Pressemitteilung auf das Verfahren und die Genehmigungserfordernisse zum Plakatieren an Bäumen hinzuweisen.

Bürgermitglied Frau Räder berichtet über eine ihr aufgefallene Problematik, dass bei Veranstaltungen im Eintracht-Stadion der Bereich des Butterbergs auffallend stark ausgeleuchtet ist und fragt, wer bei der Stadt für die Klärung zuständig ist.

Herr Gekeler antwortet, dass es sich hierbei um Lichtimmissionen handelt, für die der Fachbereich Umwelt zuständig ist. Der Sachverhalt wird von Mitarbeitenden aus dem Fachbereich unter Einbeziehung des Stadionbetreibers überprüft.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas beendet den öffentlichen Teil der Ausschusssitzung um 15:50 Uhr.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas eröffnet den nichtöffentlichen Teil der Sitzung und stellt fest, dass Punkte für eine Behandlung im nichtöffentlichen Teil nicht vorliegen. Die Ausschusssitzung wird um 15:51 Uhr geschlossen.