Rat und Stadtbezirksräte
03.05.2023 - 21.1.1 Zulässigkeit von PV-Anlagen in alten B-Plänen b...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 21.1.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Leuer
- Gremium:
- Ausschuss für Planung und Hochbau
- Datum:
- Mi., 03.05.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:06
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 60 Fachbereich Bauordnung und Zentrale Vergabestelle
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Protokollnotiz: Ratsherr Volkmann verlässt um 18:18 Uhr die Sitzung.
Ratsherr Kühn bringt die Anfrage 23-21215 der SPD-Fraktion ein.
Herr Kühl beantwortet die Anfrage mit der Stellungnahme 23-21215-01.
Protokollnotiz: Ratsherr Volkmann nimmt ab 18:20 Uhr wieder an der Sitzung teil.
Ratsfrau von Gronefeld bittet die Verwaltung ergänzende um Aussage zur Anwendung der EU-Notfall-Verordnung für Photovoltaikanlagen, die eine Genehmigung im Falle einer Untätigkeit der Behörde „fingiert“.
Protokollnotiz: Eine Beantwortung dieser Nachfrage erfolgt im Rahmen der Stellungnahme 23-21545-01.
Ergebnis:
Die Stellungnahme 23-21215-01 wird zur Kenntnis genommen.