Mündliche Mitteilungen:

Gesonderte Sitzung des AfKW am 6. November 2023:

Herr Dr. Malorny (Dez. IV o.V.i.A.) weist auf den neuen Termin einer weiteren Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft (AfKW) am 6. November 2023 um 14:00 Uhr hin. Die Terminierung sei aufgrund der politischen Gremienschiene notwendig. Die Sitzung diene ausschließlich der Behandlung zweier Beschlussvorlagen zur Umsetzung des „Grundsatzbeschlusses: Planungen für die kombinierte Errichtung der Städtischen Musikschule Braunschweig und eines Konzerthauses“ (DS Nr. 23-20743). Beraten und beschlossen werden sollen zum einen die Raumkonzeption des Gebäudes im Sinne eines „Dritten Ortes“ und zum anderen die Gestaltung des künstlerischen Veranstaltungskonzeptes bzw. das Nutzungsmodell des Konzerthauses.

Es liegen keine Wortbeiträge vor. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Sachstand der „Creative Boxes“:

Herr Dr. Hilger (AbtL 41.1) beschreibt den aktuellen Sachstand der „Creative Boxes“. Im AfKW am 19. April 2023 sei zuletzt zum Projekt berichtet worden. Man reagiere nun auf die anschließende Debatte in der damaligen Ausschusssitzung. Damals seien Fragen aufgekommen, woran die Genehmigung der Bauverwaltung für den Aufbau und die Nutzung der Container scheitere. Zur Beantwortung teilt Herr Dr. Hilger die folgenden Informationen mit:

Die Container seien in den Niederlanden gefertigt worden. Für die Produktion der Container seien teilweise Materialien verwendet worden, die nicht in Deutschland zugelassen seien. Das erschwere eine brandschutzgutachtliche Bewertung der Container.

Die Produktbeschreibung und verschiedene bauliche Unterlagen, etwa die statischen Berechnungen, hätten zunächst nur in niederländischer Sprache vorgelegen. Die städtische Bauordnung habe diese Unterlagen zunächst nicht prüfen können. Sämtliche Unterlagen seien zunächst auf Deutsch übersetzt bzw. neu erstellt worden.

Die Container seien zuvor im Zuge der Flüchtlingskrise in Köln genutzt worden. Aufgrund der besonderen Situation seien damals die Bauaufsichtsbehörden in NRW angehalten gewesen, Flüchtlingsunterkünfte bauaufsichtlich zu dulden und die Nutzungen nicht gesondert zu genehmigen.

Die bauordnungsrechtlich geltenden Bestimmungen in Köln (NRW) und Braunschweig (NDS) würden sich zum Teil deutlich unterscheiden. Bauordnungsrecht sei Landesrecht. Insofern würden sich die rechtlichen Voraussetzungen zur Aufstellung der Wohncontainer an beiden Orten nicht gleichsetzen lassen.

Herr Dr. Hilger teilt weiter mit, die Kulturverwaltung sei mit der städtischen Bauaufsicht und dem bauantragstellenden KuK e.V. im regelmäßigen Austausch. Die für die Baugenehmigung zuständige Bauverwaltung wisse von dem veritablem Interesse der Kulturverwaltung an dem Projekt. Die Stadt begleite das Projekt „Creative Boxes“ weiterhin und hoffe auf eine baldige Realisierung.

Ratsfrau Schütze fragt nach der weiteren Perspektive und eines zeitlichen Ablaufs der Umsetzung der „Creative Boxes“. Herr Dr. Hilger erwidert, die Festlegung auf einen Zeitplan sei zu diesem Zeitpunkt nicht möglich; man hoffe jedoch auf einen Abschluss noch in diesem Jahr. Er betont, ein Abschluss des Projektes sei abhängig von der Erteilung einer Baugenehmigung - Es handele sich hierbei nicht um eine bloße „administrative Hürde“, sondern es gehe vielmehr um ernsthafte Sicherheitsaspekte.

Es liegen keine weiteren Wortbeiträge vor. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Präsentation des Landtechnik-Museums Braunschweig - Gut Steinhof:

Herr Tomforde, Vorsitzender des Förderkreises Gut Steinhof e.V., stellt die Arbeit des Fördervereins und des Landtechnik-Museums Braunschweig vor. Die Präsentation ist dem Protokoll angehängt.

Ausschussvorsitzender Böttcher fragt, inwiefern das Museum mit anderen Institutionen kooperiere. Herr Tomforde bekennt, es gebe keine Kooperationen, da die Veranstaltungen des Museums in der Regel am Wochenende stattfänden. Die schlechte Verbindung an den ÖPNV sei ein weiteres Hindernis. Man sei aber sehr an Kooperationen interessiert.

Ratsfrau Schütze fragt, wie viele Ehrenamtliche in die Tätigkeiten eingebunden seien. Herr Tomforde antwortet, zwischen zehn und 20 Ehrenamtliche seien jeden Samstag aktiv, bei Veranstaltungen sogar 50 bis 60 Ehrenamtliche. Ratsfrau Schütze verweist auf die Möglichkeit des Museums, mit anderen Vereinen zu kooperieren, und fragt, welche weiteren Gebäude gebaut werden sollten. Herr Tomforde erwidert, derzeit belaufe sich die überdachte Ausstellungsfläche auf 1.400 qm; dazu kämen 800 qm Lagerfläche bzw. weitere Ausstellungsfläche unter freiem Himmel. Diese Flächen seien bereits erschöpft. Er schätze den Flächenbedarf des Museums auf weitere 1.000 qm. Neben weiteren Ausstellungsgebäuden seien Sanitäranlagen und ein Museumsshop geplant.

Ratsherr Stühmeier fragt, was der Verein sich von der Politik wünsche. Herr Tomforde antwortet, man wünsche sich eine Unterstützung der Stadt bei der Reparatur des Daches. Diese werde in den kommenden ein bis zwei Jahren zwischen 130.000 bis 150.00 Euro kosten. Man bemühe sich um Unterstützung aus Drittmitteln bzw. Spenden. Des Weiteren wünsche man sich, den geplanten Neubau von Gebäuden finanzieren und vornehmen zu können; dieser Wunsch stehe jedoch hinten an, die Reparatur des Daches habe Priorität.

Herr Dr. Eckhardt (Bürgermitglied) fragt, wie der Konflikt zwischen dem Nutzplan des umliegenden Geländes der Stadt Braunschweig mit den Bauvorhaben des Museums vereinbar seien. Herr Tomforde erwidert, man sei im Austausch mit der Stadtverwaltung. Man habe dem Museum zuletzt zugesichert, dass der „Vorführacker“ des Museums nach derzeitigen Planungen doch nicht durch die Stadt bebaut und als solcher erhalten werde.