Herr Wendt gibt einen Korrekturhinweis zu Seite 36 des Integrierten Entwicklungskonzeptes. In der Tabelle seien zwei Spalten gleich benannt worden.

Frau Mundlos fragt nach, um welche Einnahmen aus Straßenausbaubeiträge es sich handelt. Sie bittet mitzuteilen, ob es sich hierbei um Straßenausbaubeiträge aus dem betroffenen Gebiet oder dem ganzen Stadtgebiet handelt.

Frau Schwarzer antwortet, dass es sich um Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen im Donauviertel handele.

Frau Ohnesorge kritisiert, dass die Vorlagen lediglich zur Kenntnis in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit gegeben werden. Frau Ohnesorge und Frau Ihbe äußern den Wunsch zu klären, warum keine Vorberatung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit stattfindet.

Frau Dr. Rentzsch antwortet, dass die grundsätzliche Zuständigkeit beim Ausschuss für Planung und Hochbau liege und Vorlagen grundsätzlich nur in einem Ausschuss behandelt werden sollen.

Frau Dr. Flake merkt an, dass das „Ein-Ausschuss-Prinzip“ abgeschafft worden sei und bittet um eine grundsätzliche Klärung zum „Ein-Ausschuss-Prinzip“.

Frau Dr. Rentzsch sagt eine Klärung bis zur nächsten Sitzung zu.

Protokollnotiz: Klärung ist durch OB-Rundschreiben an die Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Braunschweig vom 18. Juli 2023 erfolgt.

Frau Ihbe fragt nach, wie die Bürgerbeteiligung zu den verschiedenen Projekten gewesen sei.

Frau Schwarzer antwortet, dass das Quartiersmanagement Sprechstunden anbiete und verschiedene Aktionen durchführe. Die Beteiligung sei höher, wenn Bürgerinnen und Bürger direkt vor Ort angesprochen werden. Bürger über Treffen oder Flyer zu aktivieren sei schwieriger.

Herr Stühmeier fragt nach, wie die Gesundheitssituation von Kindern in Krippen und Kindertagesstätten sei.

Frau Schwarzer sagt zu, die Antwort mit dem Protokoll nachzureichen.

Protokollnotiz: Die Gesundheitssituation von Kindern in der Gesamtstadt kann u. a. dem Sozialbericht der Stadt Braunschweig aus dem Jahr 2022 entnommen werden. Im Sozialbericht wird unter Punkt 4.1 „Wie gesund sind die Kinder vor ihrer Einschulung?“ insbesondere über die Gesundheitssituation von Kindern zum Zeitpunkt des Schuleignungstests berichtet. Ab Punkt 4.2 „Wie gesund sind die Kinderzähne?“ wird zudem auf die Mundhygiene von Kita-Kindern eingegangen. Im Vorgängerbericht „Schlaglichter Soziales Braunschweig“ aus dem Jahr 2020 wird ab Punkt 5.1 über die Gesundheitssituation von Kindern in Braunschweig berichtet. Eine Auswertung zur Gesundheitssituation von Kindern im Donauviertel im Vergleich zur Gesamtstadt kann aktuell nicht bereitgestellt werden.

Herr Wendt bittet um eine Erläuterung zu Seite 95 Absatz 2 Satz 1 des Integrierten Entwicklungskonzeptes.

Frau Schwarzer erläutert, dass sich diese Aussage auf Flächen beziehe, die privat sind, aber öffentlich wirken. Diese Flächen könnten besser genutzt werden.

Frau Ihbe bittet darum über Zwischenstände im Ausschuss für Soziales und Gesundheit zu berichten.

Frau Schwarzer, Frau Springhorn und Herr Mensink sind ab 15:45 Uhr abwesend.