Rat und Stadtbezirksräte
01.06.2023 - 6.1.1 Schließung von Pflegeeinrichtungen - auch in Br...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Dr. Rentzsch
- Datum:
- Do., 01.06.2023
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 50 Fachbereich Soziales und Gesundheit
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau Ihbe fragt nach, wie eine Versorgung sichergestellt werden könne, wenn es zu einem Ausfall einer Pflegeeinrichtung käme.
Herr Klockgether verweist auf die Stellungnahme. In der Praxis sei eine Unterbringung in andern Pflegeeinrichtungen aufgrund des Fachkräftemangels und der fehlenden Pflegeplätze schwierig. Man müsse versuchen mit den Betreibern vor Ort und eventuell auch außerhalb eine Unterbringung zu gewährleisten.
Frau Mundlos bittet die Auslastungszahlen der Pflegeheime ggf. auch nichtöffentlich zur Verfügung zu stellen.
Herr Klockgether sagt zu, die Auslastungszahlen zum Protokoll nachzureichen. Einrichtungen könnten nur dann wirtschaftlich betrieben werden, wenn nahezu eine Vollauslastung gegeben sei. In früheren Jahren habe die durchschnittliche Auslastung um 98 % gelegen. Bei aktuellen Zahlen müsse zwischen den durch Fachkräftemangel reduzierten praktisch belegbaren Plätzen und den theoretisch belegbaren Plätzen unterschieden werden.
Protokollnotiz: Leider gibt es aktuell keine Daten über die Auslastung der Pflegeheime. Bis zum Jahr 2019 wurden die Zahlen freiwillig regelmäßig von nahezu allen Einrichtungen an das Seniorenbüro der Stadt gemeldet. Aufgrund der Corona Krise und der damit verbundenen Schwierigkeiten bei der Belegung von Plätzen wurde mit den Einrichtungsleitungen vereinbart, dass die Meldungen ausgesetzt werden. Aktuell wurde beim im Juli stattgefundenen Treffen der Heimleitungen besprochen, dass man die Vereinbarung über die freiwilligen Meldungen wieder aufleben lassen möchte. Die Wiedereinführung des Verfahrens braucht einen gewissen Vorlauf. Es ist davon auszugehen, dass gegen Ende des Jahres wieder verlässliche Zahlen zur Auslastung der Pflegeheime vorliegen werden, die dann dem Ausschuss übermittelt werden können.
Frau Kumpis bestätigt die große Diskrepanz zwischen praktischen und theoretischen Pflegeplätzen. Die stationären Einrichtungen seien aufgrund des Fachkräftemangels kaum noch wirtschaftlich tragbar. Das Deutsche Rote Kreuz könne mit den Personalkonditionen der Zeitarbeitsfirmen nicht mithalten.
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.
