Frau Antonelli-Ngameni bittet zu Frage 2 mitzuteilen, wie groß der Kostenrahmen für eine Weiterführung und Ausweitung des Projektes eingeschätzt werde.

Herr Klockgether antwortet, dass die finanziellen Auswirkungen für eine Ausweitung des Projektes erst berechnet werden könnten, wenn die Rahmenbedingungen für eine Ausweitung festgelegt werden.

Frau Dr. Flake sagt, dass eine Verfügbarkeit auf allen öffentlichen Toiletten angestrebt sei.

Herr Klockgether empfiehlt die Evaluationsergebnisse des Pilotprojekts abzuwarten. Näheres könne nach der Vorstellung der Evaluationsergebnisse in der Sitzung des Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 30. August 2023 diskutiert werden.

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Frau Ihbe schließt die Sitzung um 18:00 Uhr.