Rat und Stadtbezirksräte
08.06.2023 - 4.1 Realisierung der Empfehlungen der Schulhofs- un...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt
- Gremium:
- Umwelt- und Grünflächenausschuss
- Datum:
- Do., 08.06.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:02
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsherr Schnepel bringt den Antrag in den Ausschuss ein und erläutert die Hintergründe. Der Antrag zielt darauf ab, einen Fahrplan zur Erreichung des Soll-Zustandes zu erarbeiten.
Ratsfrau Ohnesorge, Ratsherr Wendt und Ratsherr Kühn unterstützen den Antrag und begrüßen, dass für das gesamte Stadtgebiet ein Plan erarbeitet werden soll und nicht stadtbezirksweise verfahren wird.
Herr Stadtrat Herlitschke geht auf den Antrag ein und stellt weitere Punkte zu dem Thema dar. Der zu erarbeitende Plan wird die Perspektiven zur Umsetzung der Empfehlungen und ebenfalls die eingestellten Haushaltmittel beinhalten. Es geht allerdings nicht nur um finanzielle oder personelle Ressourcen der Verwaltung, sondern auch um die Ressourcen, die der Markt zur Verfügung stellt.
Ratsfrau Mundlos bittet darum, dass nach durchgeführten Beteiligungen von Kindern und Jugendlichen zur Gestaltung von Spiel- und Jugendflächen auch Rückmeldungen erfolgen und die Kinder und Jugendlichen nicht den Eindruck bekommen, jetzt passiere nichts mehr.
Auf Nachfrage teilt Herr Loose noch Zahlen zu den Spiel-, Jugend- und Bolzplätzen, den Schulaußenanlagen und Kitas in der Stadt Braunschweig mit. Zudem geht er auf den Hinweis von Ratsfrau Mundlos ein und teilt mit, dass die Kinder- und Jugendbeteiligungen unter Federführung des Fachbereichs 51 durchgeführt wurden. Von den 21 Beteiligungen sind nun ein halbes Dutzend in Bearbeitung oder teilweise schon in der Umsetzung.
Die Verwaltung wird beauftragt, in der ersten Sitzung des Umwelt- und Grünflächenausschusses nach den Sommerferien 2023 einen ausführlichen Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen zur Schulhofs- und der Spielplatzanalyse von 2021 vorzulegen und dabei insbesondere Folgendes darzulegen:
- Inwiefern wurden die Prioritätensetzung und die Empfehlungen der Schulhofs- (Planungsbüro STADTKINDER ) und der Spielplatzanalyse von 2021 (Planungsbüro STADTKINDER & „Pro Garten“) für die Sanierungs- und Modernisierungsplanungen der Verwaltung übernommen?
- Inwieweit wurden die Empfehlungen der Schulhofs- und der Spielplatzanalyse bereits realisiert?
- Welche Umsetzungspläne bestehen für die kommenden Jahre und welche Ressourcen stehen dafür zur Verfügung?
- Welche Ressourcen sind dafür notwendig, damit alle Empfehlungen der Schulhofs- und der Spielplatzanalyse bis 2026 umgesetzt werden?
