Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

09.06.2023 - 6.1.1 Raumproblem der Kleinen Burg durch Nutzung von ...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Wirtschaftsdezernent Leppa verliest die Stellungnahme der Verwaltung. Ratsfrau Braunschweig bittet um Auskunft zur Verkaufsbereitschaft der Immobilieneigentümer. Wirtschaftsdezernent Leppa teilt mit, dass die Verwaltung die in der Anfrage formulierte Idee, Bildungseinrichtungen in die Innenstadt zu lenken, um Leerstände zu nutzen, verfolgt. Mit den Eigentümern steht man im Dialog. Ein konkretes Angebot liegt momentan noch nicht vor. Ratsherr Dr. Plinke erfragt, ob es aus Sicht von Wirtschaftsdezernent Leppa keine Möglichkeit gibt, von dem Verfahren „erst kaufen, dann nutzen“ abzuweichen. Wirtschaftsdezernent Leppa erläutert hierzu, dass die Verwaltung nach dem Markterkundungsverfahren die Erfahrung gemacht hat, dass das Verfahren sehr aufwändig ist und die Angebote nicht den Vorstellungen entsprechen. Es handelt sich daher hierbei nicht um eine Einschätzung, sondern um das Ergebnis des Markterkundungsverfahrens.

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Ergebnis:

Die Stellungnahme 23-21504-01 wird zur Kenntnis genommen.

Erläuterungen und Hinweise