Rat und Stadtbezirksräte
13.06.2023 - 6 Abfallentsorgungssatzung, 7. Änderung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Zusätze:
- Verantwortlich: Leuer
- Datum:
- Di., 13.06.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0660 Referat Stadtentwässerung und Abfallwirtschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Stadtbaurat Leuer führt in die Vorlage 22-20054 ein.
Protokollnotiz: Ratsherr Kühn nimmt ab 16:47 Uhr wieder an der Sitzung teil.
Ratsherr Kühn begrüßt die vorgesehenen Änderungen ausdrücklich und kündigt für die SPD-Fraktion die Zustimmung zur Vorlage 22-20054 an.
Beschluss:
Die als Anlage beigefügte siebente Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung) wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis (Empfehlung an VA und Rat):
dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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116,2 kB
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