Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

13.06.2023 - 11.1.1 Ausweitung und Verdichtung der Parkzonen für E-...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Frau Fricke beantwortet die Anfrage 23-21328 mit der Stellungnahme 23-21328-01.

 

Zu den Nachfragen von Ratsherr Tegethoff informiert Frau Fricke, dass die Stellungnahme 23-21328-01 allen Stadtbezirksräten zur Kenntnis gegeben wurde. Da auf Anbieterseite zurzeit keine Kapazitäten vorhanden sind, der Verwaltung in der notwendigen Ausführlichkeit zuzuarbeiten, sieht die Verwaltung eine Evaluation für Ende des Jahres 2023 vor. Frau Fricke verdeutlicht nochmals, dass für die Verwaltung keine Möglichkeit besteht, die Verleihunternehmen zur Einrichtung von Stationen zu verpflichten.

 

Protokollnotiz: Die Stellungnahme 23-21328-01 wurde den Stadtbezirksräten mit der Mitteilung außerhalb von Sitzungen 23-21578 zur Kenntnis gegeben.

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Ergebnis:

Die Stellungnahme 23-21328-01 wird zur Kenntnis genommen.

Erläuterungen und Hinweise