Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Kühn eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.

Er informiert, dass Ratsfrau von Gronefeld durch Ratsherr Pohler vertreten wird. Ratsfrau Braunschweig, die Bürgermitglieder Pelster, Busche und Groth sowie Herr Metje fehlen entschuldigt.

Er begrüßt als Gäste der Sitzung Frau Regina Höbel (zu TOP 3.1) und Herrn Axel Teschke (zu TOP 3.2).

Ausschussvorsitzender Ratsherr Kühn schlägt vor, die Vorlagen 23-20511 (TOP 5) und 23-20513 (TOP 6) sowie 23-21376 (TOP 8) und 23-21377 (TOP 9) aufgrund ihres inhaltlichen Zusammenhang gemeinsam zu beraten und kündigt an, dass die Vorlagen 23-21351 (TOP 14) und 23-21561 (TOP 15) von der Verwaltung zurückgezogen wurden.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Kühn stellt die Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 10      dagegen: 0      Enthaltungen: 0