Stadtbaurat Leuer führt in die Vorlagen 23-20511 und 23-20513 ein.

Protokollnotiz: Ratsherr Mehmeti verlässt um 18:08 Uhr die Sitzung.

Auf Nachfrage von Ratsfrau Kluth zur Neuordnung der Verkehrsflächen und der Berücksichtigung des Radverkehrs benennt Stadtbaurat Leuer Grünräume als bedeutende Thematik. In der Konzeption der Veloroute spielt die Weststadt eine wichtige Rolle.

Ratsfrau Jalyschko zeigt sich beeindruckt vom Potenzial an Wohneinheiten, das in einem Bestandsgebiet bestehen kann. Auf ihre Fragen nach weiteren vergleichbaren Beispielen im Stadtgebiet verweist Stadtbaurat Leuer neben dem Donauviertel auf die Städtebaufördergebiete im Westlichen Ringgebiet und die Bahnstadt als Schwerpunkte. Darüber hinaus führt er zur Nachverdichtung ergänzend private Initiativen und die energetische Sanierung im Sackringviertel an.

Protokollnotiz: Ratsherr Mehmeti nimmt ab 18:16 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Ratsherr Stühmeier erinnert an die Beantwortung der seitens der BIBS-Fraktion im Kontext der Vorlagen 23-20511 und 23-20513 per E-Mail an Stadtbaurat Leuer übermittelten Fragen zu den Themen Nachnutzung, Entscheidungsmacht und Sanierungsbeirat.

Stadtbaurat Leuer sagt aufgrund des Umfangs der Antworten eine Beantwortung im Nachgang der Sitzung per E-Mail zu.

Protokollnotiz: Den Fraktions- und Gruppengeschäftsstellen wurden die Antworten per E-Mail am 20. Juni 2023 übermittelt.

Beschluss:

„Dem Integrierten Entwicklungskonzept für das Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel“ (Stand 2022, Kosten- und Finanzierungsübersicht Stand 2019) wird als Grundlage für die weitere Durchführung der Sanierung im Donauviertel zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis (Empfehlung an VA und Rat):

dafür: 11      dagegen: 0      Enthaltungen: 0