Aufgrund des Mitwirkungsverbotes gemäß § 41 NKomVG nehmen Frau Hartmann-Kasties und Ratsfrau Dr. Flake nicht an der Beratung und Abstimmung teil.

Beschluss:

Dem Deutschen Kinderschutzbund, Ortsverband Braunschweig e. V. wird für das Jahr 2023 eine Zuwendung im Rahmen der Projektförderung als Festbetragsfinanzierung in Höhe 40.000 € gewährt.

Die Gewährung des Zuschusses steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushalts, sowie der Bewirtschaftungsfreigabe und der tatsächlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10  dagegen: 0  Enthaltung: 2