Rat und Stadtbezirksräte
04.07.2023 - 3.4 Mündliche Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Datum:
- Di., 04.07.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
3.4.1
Bürgermitglied Schroth übt unter Bezugnahme auf Veranstaltungen oder Unterhaltungsmaßnahmen von Bauunternehmen beispielsweise auf dem Anna-Amalia-Platz Kritik an der nachlassenden Disziplin, Schlauch- und Kabelbrücken mit flachen Rampungen einzusetzen. Sie fordert die Verwaltung auf, allen Veranstaltern und Firmen, die Kabel und Schläuche im öffentliche Raum auslegen, einen entsprechenden Hinweis auf das diesbezügliche Erfordernis für in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen zu geben.
Stadtbaurat Leuer und Stadtrat Herlitschke sagen zu, diesen Hinweis weiterzugeben und auch die Auflagen in den verkehrsbehördlichen Anordnungen und Sondernutzungserlaubnissen dahingehend überprüfen zu lassen. Stadtbaurat Leuer weist in diesem Zusammenhang allerdings auch auf die Überwachungsproblematik hin.
