Ratsherr Flake berichtet, dass die Förderung von Atelier- und Projekträumen durch eine Anfrage

aus der Politik angestoßen worden sei. Die Verwaltung habe im Anschluss ein Konzept

vorgelegt, das mit der hiesigen Beschlussfassung übereinstimme. Insofern sei das Programm

gut vorbereitet und könne durch die baldige Genehmigung des Haushalts in Kürze

starten. Zu den beiden Änderungsanträgen ist von der Verwaltung eine Stellungnahme verfasst

worden. Die Stellungnahmen der Verwaltung würden durch die SPD-Fraktion mitgetragen

werden. Die SPD-Fraktion spricht sich gegen die beiden Änderungsanträge aus und

bedankt sich bei der Verwaltung für die Vorlage der Richtlinie.

Es liegen keine weiteren Wortbeiträge vor.

Stellvertretender Vorsitzender Stühmeier schlägt folgende Reihenfolge für die Abstimmung

der Anträge und Änderungsanträge vor: Zunächst solle über den Änderungsantrag 6.1 mit

der DS Nr. 23-21749-01 abgestimmt werden, im Anschluss über den Änderungsantrag 6.2

mit der DS Nr. 23-21749-02 und dann ggf. über den Ursprungsantrag.

Beschluss:

Die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Atelier- und Projekträumen der freien Kunstszene" (Anlage 1) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

7 / 0 / 0