Frau Kumpis fragt nach, ob die Fälle von sogenannten "Systemsprengerinnen und Systemsprengern" steigend seien und, ob es Ideen gebe, wie man diese Menschen auffangen könne.

Herr Klockgether antwortet, dass es zunehmend schwierige Personen gebe. Eine ideale Lösung gebe es für solche Personen noch nicht. Es werde im Einzelfall nach guten Lösungen gesucht.

Herr Schatta ist ab 15:25 Uhr abwesend.

Herr Stühmeier fragt nach, wie sich die Verteilung der Nationalitäten und des Alters bei den bestehenden Kontakten im Vergleich zu den Neukontakten verhalte. Er bittet außerdem mitzuteilen, wie die weiteren Planungen für die Umbau- und Instandsetzungen der Wohnungslosenunterkunft "An der Horst" aussehe.

Frau Koch antwortet, dass es bei der Geschlechterverteilung und der Altersverteilung keine wesentlichen Änderungen zu den Neukontakten gebe. Bei den Nationalitäten gebe es vermehrt Kontakte mit EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern polnischer Herkunft. Es würden weiterhin alternative Unterbringungsformen gesucht werden. Hierzu sei Kontakt mit anderen Kommunen aufgenommen worden. Genaue Planungen gebe es noch nicht.

Herr Klockgether teilt mit, dass das Haus 1 der Unterkunft "An der Horst" aufgrund der Umbau- und Instandsetzungsarbeiten derzeit nicht bewohnbar sei. Es solle schnellstmöglich wieder in Betrieb genommen werden. Bei der Bauverwaltung sei es zu Verzögerungen gekommen. Die Häuser 2 und 3 seien in Betrieb.

Frau Ohnesorge fragt nach, wie konkret an alternativen Unterbringungsformen gearbeitet werde und, ob schon nach Grundstücken gesucht werde.

Frau Dr. Flake bittet darum mitzuteilen, was unter einer schnellstmöglichen Umsetzung zu verstehen sei und ob konkret an Lösungen für alternative Unterbringungen von „Systemsprengerinnen und Systemsprengern“ geplant werde. Sie bittet außerdem mitzuteilen, aus welchen Gründen nicht an der Planung von weiteren Unterbringungsformen gearbeitet werde.

Herr Klockgether teilt mit, dass als weitere Unterbringungsform eine Sammelunterkunft für Frauen eingerichtet werden könnte. Alternative Unterbringungsformen könnten eine Lösung für „Systemsprengerinnen und Systemsprenger“ sein. Es sei jedoch schwierig ein passendes Grundstück zu finden. Ideen für weitere Maßnahmen würden fehlen. Aufgrund vakanter Stellen sei es ferner schwierig die Thematik ausreichend weiter zu verfolgen.

Herr Schatta ist ab 15:40 Uhr anwesend.

Frau Dr. Rentzsch sagt zu, bei der Bauverwaltung um einen Sachstand und einen Zeitplan für die Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen der Unterkunft „An der Horst“ zu bitten und die Rückmeldung als Mitteilung außerhalb von Sitzungen an den Ausschuss für Soziales und Gesundheit zu versenden. Außerdem werde die Bauverwaltung in die nächste Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit eingeladen.

Frau Ihbe fragt nach, wie häufig es Fälle gebe, bei denen keine Hilfsmaßnahmen greifen und eine Unterbringung schwierig sei. Sie fragt weiter, wo Herr S aus dem Fallbeispiel derzeit untergebracht sei.

Frau Koch antwortet, dass Herr S in der Unterkunft "An der Horst" untergebracht sei. In der Wohnungslosenunterkunft „An der Horst“ würden Männer untergebracht, für die keine andere Unterbringung möglich sei. Es gebe mehrere Fälle, bei denen Personen auch mit vielen Hilfestellungen ihren Alltag nicht meistern können. Sie teilt weiter mit, dass Einrichtungen, z. B. auch Pflegeeinrichtungen, selbst über die Aufnahme ihrer Bewohnerinnen und Bewohner entscheiden könnten. Bei einem Unterbringungsbeschluss wäre es daher trotzdem schwierig die Menschen innerhalb der Gültigkeit des Beschlusses unterzubringen. Pflegeeinrichtungen könnten Heimverträge auch nach einer Aufnahme wieder kündigen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.