Ratsfrau Arning bringt den Antrag 23-21997 ein und begründet diesen.

Stadtbaurat Leuer erläutert die Stellungnahme 23-21997-01.

Ratsherr Dr. Plinke verweist auf das für Anfang 2024 erwartete Ergebnis der SRV-Erhebung (System repräsentativer Verkehrsbefragungen). Aus seiner Sicht erscheint es der richtige Weg in Richtung Klimaneutralität im Individualverkehr zu sein, aus dem sich aus der Erhebung ergebenen „Mobilitätssteckbrief“ für Braunschweig den Modal Split abzulesen und die SRV-Erhebung nach zwei Jahren zum Vergleich der Entwicklung zu wiederholen. Für die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN kündigt Ratsherr Dr. Plinke aus diesem Grunde die Ablehnung des Antrags 23-21997 und eine genaue Prüfung der beiden Meilensteine (Anzahl der E-Fahrzeuge und Modal Split auf Basis SRV-Erhebung) an.

Beschluss:

Der Abschnitt im IKSK 2.0 „4.1 Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs“ erhält unter „Ziele bis 2030“ (S. 121) als ergänzendes Ziel: Reduktion des Motorisierten Individualverkehrs (MIV) um 40 %.   

Abstimmungsergebnis (Empfehlung an VA und Rat):

dafür: 0      dagegen: 9      Enthaltungen: 1