TOP 5.6.1

Herr Wiegel bezieht sich auf die mündliche Anfrage des Bürgermitglieds Schroth zur abgefahrenen Rotmarkierung in der Straße Am Theater in der Sitzung dieses Ausschusses am 13.06.2023. Er erläutert, dass aufgrund der vorgesehenen Umplanung der Theaterumfahrt im westlichen Bereich im Jahr 2022 von einer dauerhaften und über mehrere Jahre beständigen, farbigen Dauermarkierung/Beschichtung in Form von Kaltplastik abgesehen und eine kostengünstigere „High Solid Farbe“ aufgebracht wurde. An dieser stark befahrenen Stelle hat sich gezeigt, dass diese Farbe nur eine sehr kurze Haltbarkeit hat. Um die Markierung wiederherzustellen und nicht kurzfristig erneut markieren zu müssen, ist eine Erneuerung der Markierung mittels lösungsmittelfreier Kaltplastik für Oktober 2023 geplant.

TOP 5.6.2

Stadtbaurat Leuer informiert zum Zeitplan des Mobilitätsentwicklungsplans (MEP), dass die Vielzahl der Maßnahmen und Diskussionspunkte zu einer Verzögerung geführt hat. Der Beschluss über den Prüfauftrag für das Zielszenario soll aber noch in diesem Jahr getroffen werden. Die Beschlussfassung über den MEP ist für Mitte 2024 vorgesehen.

Protokollnotiz: Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth unterbricht die Sitzung von 17:14 Uhr bis 17:26 Uhr für eine Sitzungspause.