Mündliche Anfragen

Sachstand Umsetzung Ratsbeschluss „Festivalgelände“ (DS Nr. 22-18478):

Ratsherr Stühmeier zitiert den Ratsbeschluss „Festivalgelände“ (DS Nr. 22-18478) vom

24. Mai 2022: „Die Verwaltung wird beauftragt, innerhalb eines Jahres eine vergleichende Standortsuche für ein Festivalgelände in Braunschweig durchzuführen, um die Nachfrage nach Open-Air-Veranstaltungen soweit wie möglich aufzufangen. Die Flächen sollen sowohl für kleinere Veranstaltungen als auch für Großveranstaltungen nutzbar sein. Den Ratsgremien ist ein Beschlussvorschlag vorzulegen. Bis Ende 2022 legt die Verwaltung darüber hinaus einen Zwischenbericht mit einer groben Kostenschätzung für mögliche Standorte vor.“ Er fragt, wie der Sachstand bzw. der Zwischenbericht, der laut Beschluss bereits Ende des Jahres 2022 vorliegen sollte, laute. Er stellt weiter die Frage, wann mit der Prüfung der Umsetzung des Gesamtbeschlusses, die laut Beschlusstext bereits vor vier Monaten erfolgen sollte, zu rechnen sei, sofern noch der Zwischenbericht noch nicht vorliege.

Herr Dr. Malorny (FBL 41) antwortet, die Verwaltung arbeite intensiv an der Umsetzung des Beschlusses. Er bittet um Verständnis, vor einer Beantwortung den jüngsten Sachstand bei den fachlich betrauten Kolleginnen und Kollegen des Fachbereiches Stadtplanung und Geoinformation (FB 61) in Erfahrung bringen zu müssen.

Ratsherr Böttcher und Ratsherr Flake bitten um nachträgliche Mitteilung.

Protokollnotiz zur Beantwortung:

Es wird auf den Vortrag „Sachstand Studie ‚Festivalgelände'“ des FB 61 in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau (APH) am 1. November 2023 verwiesen.

Ergebnisse der Onlineumfrage zum „Dritten Ort“ im „Zentrum für Musik“ durch die Agentur includi:

Ratsherr Stühmeier verweist auf die Informationsveranstaltung und Bürgerbeteiligung zum Konzept des „Dritten Ortes“ im „Zentrum für Musik“ am 29. September 2023 im Kulturpunkt West (KPW) und erinnert an die Vorstellung der Onlineumfrageergebnisse der beauftragten niederländischen Agentur includi. Er möchte wissen, wie viele Personen sich an der Umfrage beteiligt haben, worin die wesentlichen Ergebnisse der Umfrage bestehen und ob es möglich sei, dem Ausschuss Auszüge aus den Umfrageergebnissen zur Verfügung zu stellen.

Herr Dr. Malorny antwortet, laut includi hätten 227 Personen an der Umfrage teilgenommen. Die Umfrageergebnisse würden derzeit durch includi verarbeitet und seien Teil des Konzeptes, dass der Verwaltung Ende Oktober und den betroffenen politischen Gremien wie dem AfKW Anfang November dieses Jahres vorgelegt werde.

Die mündlichen Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen.