Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

05.10.2023 - 3.3 Sachstand zu Kita- und Grundschulangeboten der ...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Die Mitteilung wird durch Herrn Keding (AbtL 41.2) vorgestellt.

 

Ratsherr Stühmeier stellt eine Frage zum letzten Absatz der Mitteilung („Vor dem Hintergrund der zunehmend schwierigen Drittmittelakquise muss für die Zukunft geprüft werden, ob die Stammmittel des FB 41 auskömmlich sind, um den Status Quo des Angebotes der Städtischen Musikschule Braunschweig zu halten. Erkennbar ist, dass ein Ausbau hierüber nicht zu bewerkstelligen sein wird“). Er fragt, welcher Betrag für die Städtische Musikschule notwendig sei, um das beschriebene Angebot zukünftig aufrechtzuerhalten, und wann damit zu rechnen sei, dass die Kosten die Finanzierungsmöglichkeiten überstiegen.

Herr Keding antwortet, der benötigte Betrag hänge von der Nachfrage in den kommenden Jahren ab. Die neuen Tarifverträge verursachten höhere Personalkosten und die Drittmittelakquise sei erschwert. Die Drittmittelakquise für die Schuljahre 2024 und 2025 würde derzeit vorbereitet. Er gehe davon aus, dass das darauffolgende Schuljahre das Zwei- bis Dreifache der Kosten für 2024/25 verursachen könnten. Zudem leide der Ausbau zur Ganztagsschule darunter, dass der Stellenplan derzeit bereits voll ausgeschöpft sei, sowie unter dem Fachkräftemangel.

 

Ratsfrau Schütze fragt, inwiefern der Grundbetrag, den die Schülerinnen und Schüler zahlten, nicht auskömmlich sei und ob zur Finanzierung tatsächlich Drittmittel akquiriert werden müssten. Sie möchte weiter wissen, ob auch eine Reduzierung der Eigenmittel auch mit einer Reduzierung der Fördermittel des Landes Niedersachsen einhergehe und welche weiteren Lehrangebote es im musischen Bereich abseits der Kindertagesstätten (Kitas) und Grundschulen in der Stadt gebe.

Herr Keding erklärt, es werde nur noch ein Betrag von 5 € pro Unterrichtsstunde in der Grundschule verlangt; andere Gebühren, z.B. an den Kitas, würden durch die Städtische Musikschule nicht erhoben. Der Stellenplan der Musikschule sei, entsprechend der Maßgabe des Fachbereichs Finanzen (FB 20), so gestaltet, dass nur kostendeckend gewirtschaftet werde.  Als weitere Institution mit musischen Lehrangeboten in Braunschweig sei ihm nur die Musische Akademie des Christlichen Jugenddorfwerks Deutschland e.V. in Braunschweig (CJD Braunschweig) bekannt.

 

Herr Dr. Eckhardt (Bürgermitglied) möchte wissen, wie es sich um die Struktur der Förderung durch Drittmittel verhält und auf welchen Betrag sich diese beliefen.

Herr Keding antwortet, die Drittmittel beliefen sich auf ca. 30.000 bis 40.000 € jährlich. Der größte Teilbetrag an Drittmitteln werde durch VW Financial Services mit einem jährlichen Betrag von ca. 25.000 € jährlich geleistet. Ein weiterer Förderer sei, neben anderen, der Rotary Club Braunschweig. Die fördernden Institutionen fluktuierten jedoch stark, was die Drittmittelförderung unbeständig mache.

 

Ratsfrau Kaphammel fragt, ob sich die in der Mitteilung genannte Zahl von rund 130 Kindern, die wöchentlich durch das KiTa- und Grundschulangebot der Städtischen Musikschule erreicht werden, auf alle oder jede einzelne der fünf genannten Einrichtungen beziehe.

Herr Keding antwortet, die Zahl der 130 Kinder beziehe sich auf die gesamten Einrichtungen, und merkt an, dass sich die Gruppen bzw. Klassen in ihrer Größe unterschieden.

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Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

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