Die Stellungnahme ist dem Ausschuss im Vorfeld zugegangen und wurde zur Kenntnis genommen. Auf ein Verlesen durch die Verwaltung wird verzichtet.

Ratsherr Sommerfeld fragt nach, wann die Umsetzung der globalen Minderausgabe innerhalb der Verwaltung abgefragt worden sei. Er möchte wissen, warum die Kulturverwaltung bereits zu diesem Zeitpunkt für das Städtische Museum von Einsparungen durch Personalvakanzen im laufenden Jahr ausgehe. Er hinterfragt, inwiefern von Vakanzen im laufenden Jahr gesprochen werden können, wenn mit der Besetzung der Stellen zu rechnen sei.

Herr Dr. Joch (RefL 0413) antwortet, die Abfrage sei im vergangenen Juli erfolgt. Bei den angeführten Einsparungen durch Vakanzen handele es sich um drei Stellen, die lange Zeit unbesetzt gewesen seien. Diese finanziellen Mittel seien eingespart worden. Die besagten Stellen würden jedoch nachbesetzt.

Ratsherr Flake kommentiert, die grundsätzliche Notwendigkeit der späteren Umsetzung der globalen Minderausgabe begründe sich in der Erfahrung mit dem letzten Haushalt, in dem es eine erhebliche Diskrepanz zwischen der Planung und den verfügbaren Finanzmitteln und damit eine starke „Überplanung“ gegeben habe. Die Frage von Ratsherr Sommerfeld sei grundsätzlich schon durch eine Mitteilung des FB 20 im FPDA geklärt worden. Es sei demnach legitim, Minderausgaben mit Vakanzen zu begründen. Da der Doppelhaushalt 2023/24 erst im vergangenen September in Kraft getreten sei, sei es unmöglich, die Kosten für darin bewilligte Stellen bereits vorher zu verausgaben.

Ratsfrau Schütze pflichtet Ratsherrn Flake bei, der Sachverhalt der Umsetzung der Globalen Minderausgabe sei grundsätzlich durch den entsprechenden Ratsbeschluss besiegelt. Die wesentlichen Fragen seien zudem schon in den Haushaltsberatungen dieses Jahres geklärt worden.