Herr Dr. Hilger (AbtL 41.1) verliest die Stellungnahme.

Ratsfrau Braunschweig fragt nach, inwiefern die städtischen Bücherschränke tatsächlich eine Barrierefreiheit gewährleisten und bittet um die Nennung von Beispielen von Schränken mit dem in der Stellungnahme erwähnten, bodennahen Sockeln.

Frau Schultze (41.0) nennt als Beispiel für einen städtischen Bücherschrank mit bodennahmen Sockel den kürzlich errichteten Bücherschrank auf dem Jenastieg im Stadtteil Heidberg. Bei diesem Schrank sei ein Betonsockel mit einer Höhe von nur zwei bis drei Zentimetern vorzufinden. Diese Mindesthöhe sei nötig, um das Eindringen von Wasser bei Wettereinflüssen wie Regen oder Schnee zumindest zu verringern. Die Entscheidung zur Nachbesserung der Barrierefreiheit durch betonnahe Sockel sei von der Verwaltung nach Gesprächen u.a. mit Vertreterinnen und Vertretern des Behindertenrates gefällt worden. Man habe damit die hohen Betonfundamente der 1. Tranche der Bücherschränke durch bodennahe Betonfundamente ersetzt, die in diesem Jahr in den errichteten Schränken der 2. Tranche verbaut worden und auch für die noch aufzustellenden Schränke der 3. Tranche geplant seien.

Ratsherr Flake fragt, wie viele Schränke der beauftragten 3. Tranche noch nicht durch Beschlüsse für Stadtbezirksräte zur Aufstellung reserviert seien.

Frau Schultze antwortet, die Verwaltung habe sich im 1. Quartal des Jahres darum bemüht, den Wünschen der Stadtbezirksräte mit einem beschleunigten Verfahren entgegen zu kommen. So sei die Ausschreibung zur Produktion mehrerer Schränke zeitnahe nach der Äußerung entsprechender Wünsche in den Stadtbezirksräten angestoßen worden; letztendlich seien fünf Schränke ausgeschrieben und beauftragt worden. Inzwischen sei die Produktion der Schränke durch die beauftragte Firma abgeschlossen. Zwei der Stadtbezirksräte hätten inzwischen einen (teils aufgestockten) Finanzierungsbeschluss zur Aufstellung gefasst: der StBR 130 Mitte für einen Bücherschrank am Wollmarkt, der StBR 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode für einen Bücherschrank am Lindenbergplatz, und der StBR 120 Östliches Ringgebiet für einen Bücherschrank auf dem ab 2023 umzugestaltenden Andreeplatz. Die verbleibenden zwei Stadtbezirksräte hätten ihren Wunsch nach einer Aufstellung des Bücherschrankes nicht weiterverfolgt. Damit stünden zwei bisher nicht vergebene Bücherschränke zur Verfügung, die zeitnahe aufgebaut werden könnten.

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.