Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

12.10.2023 - 7 Anpassung des Förderprogramms "Baumreich(es) Br...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Loose geht nochmals kurz auf die unvollständige Beratungsfolge und die damit für den Ausschuss lediglich empfehlende Beschlusskompetenz über die Beschlussvorlage ein. Es werden die Anpassungen erläutert, die auch in sprachlicher Hinsicht notwendig waren. Durch die Anpassungen, die auch in der Synopse dargestellt sind, erhofft sich die Verwaltung eine Senkung der Hemmschwelle für zukünftige Anträge.

 

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas bringt den Vorschlag ein, den Halbsatz unter Punkt 5 Buchstabe g der Anlage 1 zu streichen.

 

Aus Sicht der Verwaltung kann der eingefügte Halbsatz zu den Habitatbäumen gestrichen werden.

 

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas lässt über den geänderten Beschlusstext unter Berücksichtigung der Streichung des Halbsatzes abstimmen.

 

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Vom Ausschuss empfehlender Beschluss (geändert):

"Den formalen und inhaltlichen Änderungen der Förderrichtlinie „Baumreich(es) Braunschweig - Förderung zum Schutz und Erhalt von privaten Bäumen/Gehölzen" in der als Anlage 1 nach Streichung des in der Anlage 1 eingefügten Halbsatzes unter Punkt 5 Buchstabe g) beigefügten Fassung wird zugestimmt."

 

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Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise