Ratsherr Glogowski bringt die Anfrage ein. Er betont den hohen Bedarf an Arbeitskräften in verschiedenen Bereichen und die Hindernisse bei der beruflichen Integration zugewanderter Menschen.

Die Beantwortung der Anfrage liegt in Form der Stellungnahme vor. Wirtschaftsdezernent Leppa ergänzt, dass die Hindernisse bei der Arbeitsaufnahme Zugewanderter häufig in unzureichenden Sprachkenntnissen oder der fehlenden Anerkennung im Ausland erworbener beruflicher Qualifikationen begründet sind. Er sieht hier Handlungsbedarf auf Bundesebene, da die genannten Problemfaktoren nicht spezifisch in Braunschweig auftreten und folglich auch nicht hier zu lösen sind. Er bietet an, eine sprachfähige Vertretung der Agentur für Arbeit zu einer Sitzung des Wirtschaftsausschusses einzuladen, um detailliert zur Situation und den sich bietenden Herausforderungen zu berichten.

Bürgermitglied Frau Dietrich verweist auf die von Herrn Ahlswede-Brech unter TOP 5 angesprochene Bearbeitungsdauer von acht Monaten in den Ausländerbehörden und sieht hier einen möglichen Ansatzpunkt, tätig zu werden. Wirtschaftsdezernent Leppa merkt an, dass es sich bei der Zeitangabe um die durchschnittliche Bearbeitungsdauer in Niedersachsen, nicht konkret in Braunschweig, handelt, sagt aber zu, diesem Punkt nachzugehen.

Ratsherr Glogowski sieht die von ihm wahrgenommenen Defizite auf kommunaler Ebene verortet. Er sieht es als Aufgabe der Wirtschaftsförderung, qualifizierte Geflüchtete nach Braunschweig zu bringen. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Bratmann bekräftigt, dass viele Gesetze auf Bundes- oder EU-Ebene und nicht von der Kommune erlassen werden. Bezüglich Geflüchteter aus der Ukraine weist er darauf hin, dass diese mit dem Aufenthaltstitel sofort auch eine Arbeitserlaubnis erhalten, folglich müssen die Hemmnisse hier in einem anderen Bereich liegen. Er begrüßt den Vorschlag von Herrn Wirtschaftsdezernenten Leppa, eine Vertretung der Agentur für Arbeit für einen Bericht in den Ausschuss einzuladen. Aus seiner Sicht lohnt sich die Auseinandersetzung mit der Frage, was auf kommunaler Ebene getan werden kann.

Wirtschaftsdezernent Leppa empfiehlt, weitere Detailfragen zur Anerkennung von Geflüchteten und Integration im zuständigen Ausschuss für Integration zu klären. Für die Wirtschaftsförderung ist zuvorderst ein Thema dann relevant, wenn es von Unternehmen geäußert wird. Zuletzt gab es Hinweise von Unternehmen und Verbänden, dass die Anerkennung der Berufsabschlüsse und auch die Bearbeitungsdauer staatlicher Stellen bereits in den Botschaften der Herkunftsländer Verzögerungsfaktoren sind. Hierzu laufen bereits Gespräche. Er kündigt an, nochmals nachzufragen, welche weitergehenden Probleme benannt werden.

Ergebnis:

Die Stellungnahme 23-22196-01 wurde zur Kenntnis genommen.