Die Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.

Die Ausschussvorsitzende informiert, dass Ratsherr Disterheft entschuldigt fehlt und Herr Demirbas durch Herrn Wolff vertreten wird.

Anschließend erklärt sie, dass die Dringlichkeitsanfrage: Unseren Innenstadthandel gerade in der Weihnachtszeit stärken - Parkplätze sichern und bereitstellen (23-22355) der CDU-Fraktion vorliegt.

Ratsherr Pohler bringt die Dringlichkeitsanfrage für die CDU-Fraktion ein und begründet die Dringlichkeit.

Nachdem Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth feststellt, dass die Dringlichkeit von den Ausschussmitgliedern einstimmig anerkannt wird, wird die Dringlichkeitsanfrage unter TOP 10.4 in die Tagesordnung eingefügt.

Ausschussvorsitzende Kluth stellt die Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 10      dagegen: 0      Enthaltungen: 0