Stadtbaurat Leuer führt in die Mitteilung 23-22086 ein.

Herr Fricke, Geschäftsführer der ALBA Braunschweig GmbH, erläutert den Sachstand zur Bioabfallvergärungsanlage anhand einer Präsentation.

Protokollnotiz: Die Präsentation wurde der Mitteilung 23-22086 im Ratsinformationssystem Allris protokollarisch angefügt. https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=1076054

Auf Nachfrage von Bürgermitglied Dr. Wendenburg stellt Herr Fricke seine Auffassung dar, dass die Bioabfallvergärungsanlage mit der vorgeschlagenen Kapazität von 30.0000 Tonnen und der vorgesehenen Verweilzeit für die vorhandenen Mengen gut aufgestellt ist. Die in Braunschweig insgesamt anfallenden Grünabfall-Mengen sind ihm nicht bekannt.

Auf Nachfrage von Ratsherr Wirtz informiert Herr Fricke, dass bei der Gesamtkapazität der Anlage von 30.000 Tonnen eine freie Kapazität von 7.000 Tonnen besteht. Er verweist darauf, dass Städte wie beispielweise Salzgitter, Wolfsburg oder Gifhorn aufgrund ihres eigenen Mengenaufkommens keine eigene Bioabfallvergärungsanlage bauen werden. Die genannten Kommunen haben zusammen ein Mengenaufkommen von etwa 25.000 Tonnen, das in regelmäßigen Intervallen ausgeschrieben wird. Aufgrund des CO2-Aspekts (Transport) spielt bei den genannten Mengen auch der Regionsgedanke für die Braunschweiger Anlage eine Rolle. Darüber hinaus gibt Herr Fricke noch den Anteil von etwa 30 Prozent des Bioabfalls zu bedenken, der in den Haushalten dem Restabfall zugeführt wird.

Auf Nachfrage von Ratsfrau Arning stellt Herr Fricke klar, dass in die Bioabfallvergärungsanlage keine gewerblichen Speisereste und verpackte Lebensmittel eingebracht werden. Für einen derartigen Betrieb der Anlage wird keine Genehmigung erteilt.

Zur Frage von Ratsherr Dr. Plinke, ob es sich bei „Siebüberlauf“ um ein Material handelt, das in das Altholzkraftwerk von BS|Energy eingespeist werden kann, sagt Herr Fricke eine Klärung im Nachgang der Sitzung zu.

Protokollnotiz: Nach Veröffentlichung von BS Energy (siehe Bereich Biomasse: Kohleausstieg - BS|ENERGY (bs-energy.de)) soll auch die Verwertung von Siebüberläufen im Kraftwerk möglich sein. Weitere Details hierzu liegen der ALBA GmbH nicht vor.

Ratsfrau Mundlos fragt, ob mittelfristig daran gedacht wird, die grüne Tonne vor dem Hintergrund der nicht zu erzielenden Energiegewinnung bei Eigenkompostierung neu zu konzipieren.

Herr Fricke verweist auf die gesetzliche Regelung, die Eigenkompostierung grundsätzlich ermöglichen zu müssen. Zur Nachfrage von Ratsfrau Mundlos, wie viele Haushalte in Braunschweig selbst kompostieren und ohne grüne Tonne auskommen, sagt Herr Fricke eine Klärung zu.

Protokollnotiz: Für das Berichtsjahr 2022 hat die ALBA GmbH am 04.01.2023 folgende Situation bei der Nutzung/Nichtnutzung der Biotonne und der Eigenkompostierung:

Die Zahlen für das Berichtsjahr 2023 werden zu Beginn des Jahres 2024 ausgewertet.

Stadtbaurat Leuer unterstreicht zur Größe der Anlage das Ziel, die für Braunschweig beste Lösung zu finden. Die Kapazität von 30.000 Tonnen wird im weiteren Verfahren nochmals kritisch durch die Verwaltung betrachtet. Die abschließende Einschätzung zu den Grünabfall-Mengen wird die Verwaltung für die Gremien aufbereiten. Dies gilt ebenso für den Neubau des optionalen Blockheizkraftwerks.

Ergebnis:

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.