Rat und Stadtbezirksräte
03.11.2023 - 3.3 Mündliche Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3
- Datum:
- Fr., 03.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:03
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
3.3.1
Stadtbaurat Leuer informiert über den Sachstand zu den Radschnellwegen (RSW).
Radschnellweg von Braunschweig nach Wolfenbüttel und Salzgitter
Die Städte Braunschweig, Wolfenbüttel und Salzgitter haben mit dem Regionalverband Großraum Braunschweig (RGB) eine Planungs- und Kooperationsvereinbarung geschlossen. Für den Radschnellweg wurde eine Machbarkeitsstudie erstellt und ein Förderantrag mit einer Förderquote von bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. gestellt. In einem nächsten Schritt ist in einem VgV-Verfahren ein Ingenieurbüro für die weitere Planung auszuwählen. Nach Erteilung des Auftrages wird das Büro mit der Planung beginnen. In die Planung wird die Öffentlichkeit eingebunden.
Radschnellweg von Braunschweig über Lehre nach Wolfsburg
Das Projekt gestaltet sich im Vergleich zum vorgenannten RSW komplexer, da die Städte Braunschweig und Wolfsburg nicht aneinandergrenzen. Deshalb wurde zusammen mit der Gemeinde Lehre eine Planungs- und Koordinierungsvereinbarung mit dem Regionalverband Großraum Braunschweig geschlossen. Auch bei diesem Radschnellweg hat der Regionalverband die Federführung übernommen. Förderanträge wurden für zwei der drei Abschnitte gestellt. Im mittleren Abschnitt (im Bereich Lehre und in Teilabschnitten auf den Gebieten von Braunschweig und Wolfsburg) wird die Mindestnutzerzahl von 2.000 Radfahrende/Tag jedoch nicht erreicht. Hier ist der RGB auf der Suche nach anderen Fördermöglichkeiten. Im Anschluss an den Förderantrag erfolgen vorbereitende Arbeiten zur Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens, an dessen Ende die Beauftragung eines Planungsbüros steht. Der Start dieses Verfahrens ist erst nach Vorliegen eines Förderbescheides möglich.
Auf Nachfrage von Ratsfrau Kluth informiert Stadtbaurat Leuer über die für den Radschnellweg Braunschweig - Wolfenbüttel und Salzgitter vorgesehene Realisierung im Jahr 2030. Für den Radschnellweg von Braunschweig über Lehre nach Wolfsburg liegt noch keine Zeitschiene vor.
