Herr Loose erläutert die vorliegende Beschlussvorlage zum Abschluss einer Vereinbarung mit der Richard-Borek-Stiftung zur Heckenpflege an der Ebertallee mit einer dreijährigen Laufzeit, die im Umwelt- und Grünflächenausschuss vorberaten und im VA entschieden wird.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

Der Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

„Dem Abschluss der als Anlage im Entwurf beigefügten Vereinbarung mit dreijähriger Laufzeit von 2024 bis 2026 zwischen der Stadt Braunschweig, der Richard Borek Stiftung und der Landesstraßenverwaltung Niedersachsen zur Finanzierung und Organisation der Pflegemaßnahmen an einer straßenbegleitenden Hecke im Eigentum des Landes Niedersachsen beidseitig der Ebertallee (L 625) mit einer Begrenzung des städtischen Finanzierungsanteils auf maximal 1.500 € pro Jahr vorbehaltlich der in den Jahren 2024 bis 2026 im Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in ausreichender Höhe wird zugestimmt."

Beschluss:

„Dem Abschluss der als Anlage im Entwurf beigefügten Vereinbarung mit dreijähriger Laufzeit von 2024 bis 2026 zwischen der Stadt Braunschweig, der Richard Borek Stiftung und der Landesstraßenverwaltung Niedersachsen zur Finanzierung und Organisation der Pflegemaßnahmen an einer straßenbegleitenden Hecke im Eigentum des Landes Niedersachsen beidseitig der Ebertallee (L 625) mit einer Begrenzung des städtischen Finanzierungsanteils auf maximal 1.500 € pro Jahr vorbehaltlich der in den Jahren 2024 bis 2026 im Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in ausreichender Höhe wird zugestimmt."

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltungen: 0