Die Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.

Sie informiert, dass Ratsherr Kühn durch Ratsherr Volkmann vertreten wird, Bürgermitglied Schroth entschuldigt fehlt, Stadtrat Herlitschke durch Herrn Franke vertreten wird und begrüßt als Gäste der Sitzung Herrn Michael (WVI GmbH zu TOP 5), Herrn Brandes (Braunschweiger Verkehrs GmbH zu Top 3.1), Herrn Curland (Braunschweiger Verkehrs GmbH, zu TOP 3.3) und Herrn Kadereit (Fachbereich 40 Schule zu TOP 15.8).

Zur Tagesordnung schlägt die Ausschussvorsitzende vor, die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte mit Beteiligung externer Gäste vorzuziehen. Nach der Mitteilung unter TOP 3.1 soll die Mitteilung unter TOP 3.3 und anschließend die Beschlussvorlage unter TOP 5 folgen. Die Vorlage 23-22386 unter TOP 6 und die Anfrage 23-22660 unter TOP 11.4 sollen aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam behandelt werden.

Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth stellt die Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 11      dagegen: 0      Enthaltungen: 0