Herr Curland erläutert die Mitteilung 23-22592.

Auf Nachfrage von Ratsherr Volkmann informiert Herr Curland, dass der Zeitplan für dieses Stadtbahnausbauprojekt weiterhin Bestand hat. Der in der Vorlage 22-19610 für das Jahr 2023 angekündigte Start des Planfeststellungsverfahrens ist noch nicht erfolgt. Die Planfeststellungsbehörde hat jedoch einen Vorabzug der Unterlagen erhalten. Die Einreichung der Unterlagen ist nunmehr für Januar/Februar 2024 vorgesehen.

Herr Curland bestätigt auf Nachfrage von Ratsherr Dr. Plinke, dass die Inbetriebnahme der Stadtbahntrasse nach Volkmarode-Nord weiterhin für das Jahr 2028 vorgesehen ist.

Ratsherr Wirtz kritisiert die Kostensteigerung von über 9 Mio. Euro und hinterfragt, weshalb der Nutzen trotz deutlich gestiegener Kosten weiterhin überwiegt.

Protokollnotiz: Ratsfrau Mundlos verlässt um 15:45 Uhr die Sitzung.

Stadtbaurat Leuer erklärt, dass der derzeit vorliegende Stand der Folgekostenrechnung zur standardisierten Bewertung auf der in der Mitteilung 23-22592 genannten Basis eine dauerhafte positive Vorhabenwirkung ausweist. Die Kostensteigerungen sind wie dargestellt ganz wesentlich inflationsbedingt, weshalb es für ihn insofern keine Frage des Nutzen-Kosten-Index ist. Auch die spätere Wirkung auf das Ergebnis der Braunschweiger Verkehrs-GmbH ist positiv. Trotz der Kostenerhöhung bestehen für ihn an diesem Stadtbahnausbauprojekt keine Zweifel.

Ergebnis:

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.