Wortbeiträge siehe Protokollierung zu Vorlage 23-22068 (TOP 5)

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt,

1. den als Anlage beigefügten Vorschlag des Zielszenarios mit den jeweilig zugeordneten Maßnahmen als Handlungsrahmen des Mobilitätsentwicklungsplans (MEP) zu prüfen und

2. im Rahmen der in 1. genannten Prüfung einen Vorschlag zur Optimierung der im Zielszenario gesetzten Maßnahmen auszuarbeiten, um dem Ziel der Klimaneutralität besser gerecht zu werden und die im IKSK für das Handlungsfeld Mobilität und Verkehr als erforderlich erachtete Reduzierung fossiler Treibstoffe zu erreichen, sowie

3. im 1. Quartal 2024 zu prüfen, welche der im Rahmen des Zielszenarios ermittelten, klimawirksamen Maßnahmen 2024 beschleunigt begonnen werden können, diese Maßnahmen zu priorisieren und die hierfür erforderlichen Kosten zu ermitteln. Mit diesen Maßnahmen ist umgehend zu beginnen.

Mit diesem Beschluss wird die Auswahl der Maßnahmen für die Prüfung des Zielszenarios festgelegt.