Rat und Stadtbezirksräte
08.12.2023 - 4.1 Keine erneute Minderausgabe der Lehrmittel in 2024
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Schulausschusses
- Zusätze:
- Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt
- Gremium:
- Schulausschuss
- Datum:
- Fr., 08.12.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Ohnesorge bringt den Antrag für die Gruppe Die FRAKTION BS ein und erläutert die aus ihrer Sicht bestehende Notwendigkeit des Beschlussvorschlags.
Herr Schnepel verweist auf die Stellungnahme der Verwaltung. Eine Beschlussfassung zu etwaigen Minderausgaben sei nicht erforderlich. Dies wird von Herrn Swalve ebenfalls so gesehen. Zudem würde ein solcher Beschluss die flexiblen Möglichkeiten der Verwaltung, Einsparungen vorzunehmen, einschränken.
Für das Jahr 2024 erfolgt keine Minderausgabe des zentralen Ansatzes für Lehrmittel im Fachbereich Schule.
Abstimmungsergebnis:
7 dafür, 8 dagegen; 2 Enthaltungen