Die Stellungnahme ist dem Ausschuss im Vorfeld zugegangen und wurde zur Kenntnis genommen. Auf ein Verlesen durch die Verwaltung wird verzichtet.

Ratsfrau Braunschweig bittet um Aufklärung, warum der Bücherschrank am Stöckheimer Markt in der Sitzung des AfKW am 5. Oktober 2023 auf mündliche Nachfrage von der Verwaltung als einer der 2. Generation bezeichnet wurde, in der vorliegenden Stellungnahme DS Nr. 23-22509-01 jedoch als einer der 1. Generation. Frau Schultze (zuständige Sachbearbeiterin in der Abt. 41.0) erklärt, es habe sich um einen Irrtum gehandelt; bei dem Schrank am Stöckheimer Markt handele es sich um einen der 1. Generation.

Ratsfrau Braunschweig bittet um eine Auflistung der relativ barrierefreien Bücherschränke. Frau Schultze nennt als Beispiele für die fortentwickelten Bücherschränke mit relativer Barrierefreiheit den Schrank auf dem Jenastieg (2. Generation), den kürzlich aufgebauten Schrank auf dem Wollmarkt (3. Generation) sowie die geplanten Schränke auf dem Andréeplatz und auf dem Lindenbergplatz (beide 3. Generation). Ratsfrau Braunschweig kritisiert, damit seien nur zwei bestehende städtische Bücherschränke im Sinne der Barrierefreiheit verbessert worden.

Protokollnotiz:

Auf Anregungen des Behindertenbeirates e.V. am 14. Juli 2021 wurden alle nachfolgenden städtischen Bücherschränke der 2. und 3. Generation bestmöglich barrierefrei gestaltet. Es handelt sich damit um perspektivisch acht relativ barrierefreie Schränke von insgesamt 17 Schränken des städtischen Modells entsprechend des VA-Beschlusses DS Nr. 18-08216:

1. 112 Wabe-Schunter-Beberbach, Berliner Str. 19/ Karl-Hintze-Weg, 1. Generation

2. 211 Braunschweig-Süd, Stöckheimer Markt , 1. Generation

3. 221 Weststadt , Alsterplatz, 1. Generation

4. 222 Südwest, Kirchstr. 11, 1. Generation

5. 321 Lehndorf-Watenbüttel, Kirchbergstr. 2, 1. Generation

6. 321 Lehndorf-Watenbüttel, Lammer Heide 7/9, 1. Generation

7. 321 Lehndorf-Watenbüttel, Saarplatz 2*, 1. Generation*

8. 330 Nordstadt-Schunteraue, Tostmannplatz, 1. Generation

9. 330 Nordstadt-Schunteraue, Warnekamp/Am Schwarzen Berg, 1. Generation

14. Juli 2021: Gespräch zwischen Verwaltung und Behindertenbeirat Braunschweig e.V.

10. 130 Mitte, Böcklerstr. 232, 2. Generation

11. 211 Braunschweig-Süd, Jenastieg 7A, 2. Generation

12. 221 Weststadt , Am Lehmanger, 2. Generation

13. 321 Lehndorf-Watenbüttel, Saarplatz 2, neu aufgestellt*, 2. Generation*

*: Der Bücherschrank auf dem Saarplatz 2 brannte in 2021 ab. Das hohe Fundament blieb bestehen, ein neuer Schrank wurde darauf aufgebaut.

14. 120 Östliches Ringgebiet, Andréeplatz, Aufstellung steht aus (mit Umgestaltung des Platzes), 3. Generation

15. 130 Mitte, Wollmarkt 13, 3. Generation

16. 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode, Lindenbergplatz 13,  3. Generation

17. 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode, geplanter Schrank (1), Standortsuche steht aus, 3. Generation

18. 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode, geplanter Schrank (2), Standortsuche steht aus, 3. Generation

Ratsfrau Braunschweig befindet, sie könne aus der Stellungnahme nicht viel entnehmen, dass in puncto Barrierefreiheit durch die Verwaltung verbessert worden sei. Sie kritisiert, Kosten dürften dem gesamtgesellschaftlichen Anspruch der Barrierefreiheit nicht entgegenstehen.

Herr Dr. Malorny (FBL 41) erwidert, die Bücherschränke städtischen Modells seien ein Kompromiss, der bereits  im zugrundeliegenden VA-Beschluss DS Nr. 18-08216 angelegt sei. Das Angebot der Stadt im Bereich der Literatur werde vor allem durch die Stadtbibliothek bzw. die Ortsbüchereien abgedeckt. Die Bücherschränke seien ein ergänzendes Angebot und müssten sich als städtisches Mobiliar im öffentlichen Raum unter stadtbildgestalterischen und rechtlichen Aspekten einfügen. Die Verbesserungswünsche des Behindertenbeirates seien bestmöglich aufgenommen worden und das Ziel der Barrierefreiheit werde durch die Verwaltung selbstverständlich verfolgt. Die Umsetzung einer Barrierefreiheit habe jedoch technische Grenzen. Hierbei seien bauliche Hintergründe und die Witterungsbeständigkeit zentrale Aspekte, die einer erweiterten Barrierefreiheit entgegenstünden. Die Funktionsfähigkeit und die Betriebsfähigkeit der Schränke (darunter schnelle Wartungen und Reparaturen) müssten erhalten werden. Das städtische Modell in seiner jetzigen Form stelle aktuell die bestmögliche, fortentwickelte Variante im Rahmen dieser Parameter dar.

Er bittet weiter, den Aspekt der Kosten zu bedenken. Beim letzten Treffen der Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister mit dem Oberbürgermeister seien insbesondere die hohen Kosten der Bücherschränke problematisiert  worden. Weitere Optimierungen des städtischen Bücherschrankmodells im Sinne einer Barrierefreiheit gingen erwartbar Weise mit weiteren Kostensteigerungen einher.

Ratsfrau Braunschweig fragt nach, ob es Bestrebungen gebe, die bestehenden Bücherschränke nachzurüsten. Herr Dr. Malorny erwidert, die Schränke würden mit einem Grundbudget aus dem Budget der Stadtbezirksräte errichtet. Die Stadtbezirksräte könnten potenziell bestehende Bücherschränke der 1. Generation aus eigenen Mitteln nachrüsten lassen, wobei die technischen Möglichkeiten an dieser Stelle nicht sicher benannt werden könnten. Zudem könnten zusätzliche Modelle der neuesten Generation auf Kosten der Stadtbezirksräte errichtet werden. Er betont, dass die Kulturverwaltung über kein eigenes Anschaffungsbudget und keine zusätzlichen Personalressourcen für die Bücherschränke verfüge. Es könne daher keinen Automatismus bei Nachrüstungen geben.

Ratsherr Graffstedt kommentiert, es seien viele verschiedene Verwaltungszweige an dem Verfahren der Neuaufstellung von Bücherschränken beteiligt. Vor dem Hintergrund, dass der Fachbereich Kultur und Wissenschaft (FB 41) über keine Ressourcen und Fachexpertise in Sachen Bau verfüge, regt er an, die Federführung für das Projekt einem anderen Verwaltungszweig zu übertragen.

Herr Dr. Malorny erwidert, die Steuerungsfunktion für das Projekt sei dem FB 41 übertragen worden. Dabei handele es sich um eine verwaltungsinterne Festlegung.