Herr Dr. Hilger (AbtL 41.1) trägt zum Sachstand der Gedenkstätte KZ-Außenlager Braunschweig Schillstraße wie folgt vor: Die Einrichtung bzw. Erweiterung der Sicherheitstechnik in der Gedenkstätte Schillstraße sei inzwischen vollständig abgeschlossen.

Es sei zusätzliche Kameratechnik installiert und in das Gesamtsystem mit einer Speichererweiterung eingebunden worden. Zusätzlich zu den bisher schon vorhandenen Kameras wurden drei neue Kameras eingerichtet, die jetzt im Wesentlichen den gesamten Bereich der Gedenkstätte abdeckten.  Die maximale Speicherdauer je Kamera liege jetzt bei 72 Stunden, entsprechend der rechtlichen Regelungen des Datenschutzes. Damit könnten auch Vorkommnisse des zurückliegenden Wochenendes jederzeit nachvollzogen werden.

Daneben bemerkt er, die konstituierende Sitzung des Beirates Gedenkstätte Schillstraße mit seinen 10 Mitgliedern werde am 5. Februar 2024 stattfinden.

Des Weiteren berichtet er, das Schill-Denkmal sei in der vergangenen Nacht beschmiert worden. Die Verwaltung habe die Schmierereien bereits heute wieder entfernt. Ratsherr Winckler fragt, ob eine politische Motivation erkennbar gewesen sei; Herr Dr. Hilger bestätigt dies.

Es bestehen keine weiteren Nachfragen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.