Wortbeiträge siehe Protokollierung zu Stellungnahme 23-22748-01 (TOP 4.1.1)

Die Verwaltung wird gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) gebeten, in die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben  am 06.02.2024 einen neuen Tagesordnungspunkt mit dem Titel "Sommerstraßen - saisonale Lebensräume in urbanen Quartieren“ aufzunehmen. Innerhalb dieses TOPs soll die Verwaltung über folgende Aspekte berichten:

- Gründe für die Einführung von Sommerstraßen und ihre potenziellen Vorteile sowie mögliche Konflikte

- Rahmenbedingungen der Sommerstraßen, wie zeitliche Begrenzung, Verkehrsregelungen, Soziale Akzeptanz und Initiativen aus der Nachbarschaft

- Besondere allgemeine Eignungsfaktoren oder Hemmnisse etwaiger Straßen

- Erfahrungen und Beispiele aus anderen Kommunen, die bereits Sommerstraßen implementiert haben

- Verfahrensvorschlag zu einem ersten Pilotprojekt in Braunschweig.

Ergebnis zu Antrag 23-22748:

Der Antrag wurde in die Tagesordnung aufgenommen und das Sachthema beraten. Eine Abstimmung über den Antrag 23-22748 erfolgt nicht.