Ratsfrau Kluth bringt den Antrag 23-22748 der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN ein und begründet diesen.

Stadtbaurat Leuer erläutert die Stellungnahme 23-22748-01.

Ratsfrau Mundlos erklärt für die CDU-Fraktion, dass die Realisierung einer Sommerstraße unbedingt im Einvernehmen mit den Anliegerinnen und Anlieger sowie dem Stadtbezirksrat erfolgen muss, um Akzeptanz zu erreichen. Sommerstraßen sind für sie in einer Großstadt wie Braunschweig in den allermeisten Bereichen jedoch nicht vorstellbar. Die Masterarbeit bleibt für sie daher zunächst abzuwarten.

Ratsfrau Hahn verweist auf den Antrag 23-20890 des Stadtbezirksrats 120 Östliches Ringgebiet. Die von der Verwaltung genannten Gründe gegen eine Einrichtung einer Sommerstraße erscheinen ihr plausibel. Der Idee zur Einrichtung von Sommerstraßen steht sie interessiert gegenüber, eine Realisierung u.a. aufgrund der damit für Anwohnende verbundenen möglichen Begleiterscheinungen sieht sie jedoch kritisch. Die Masterarbeit bleibt abzuwarten.

Ratsfrau Jalyschko begrüßt die bereits begonnene wissenschaftliche Untersuchung zur Umsetzbarkeit von Sommerstraßen. Mögliche Konfliktfelder wie Lärm, Abfall und fehlende Rücksichtnahme sind ihr bewusst. Sie plädiert allerdings dafür, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit einzuräumen, Sommerstraßen auszuprobieren. Ratsfrau Jalyschko zeigt sich optimistisch, dass es gelingt, mit Initiative aus einem Stadtbezirksrat und einer Bereitschaft der Anwohnenden ein Pilotprojekt umzusetzen.

Ratsherr Kühn regt an, bereits in neu aufzustellenden Bebauungsplänen perspektivisch Begegnungsräume zu schaffen, die nicht mit Verkehr belastet sind.

Stadtbaurat Leuer erklärt, dass aufgrund der größeren städtebaulichen Dichte Begegnungsräume in neuen Bebauungsplänen Berücksichtigung finden sollen und verweist hier beispielhaft auf die Bebauungsplänen Jütenring HA 137 und Wenden-West (2. BA) WE 63.

Ergebnis zu Stellungnahme 23-22748-01:

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.