Rat und Stadtbezirksräte
06.02.2024 - 8.7 Mündliche Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.7
- Datum:
- Di., 06.02.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
8.7.1
Zur Öffnung des Posttunnels bittet Ratsfrau Kluth die Verwaltung um eine Sachstandsmitteilung.
Stadtbaurat Leuer informiert über das Vorliegen eines ersten Entwurfs einer Machbarkeitsstudie zur Öffnung des Posttunnels, die die drei Varianten Beibehaltung der vorhandenen Tunnelanlage (ggf. mit Nutzungseinschränkungen auf Grund der Höhe), Anpassung der Tunnelröhre (ggf. durch Absenkung der Bodenplatte) und den Neubau der gesamten Tunnelanlage untersucht. Die Machbarkeitsstudie bedarf noch der Klärung einzelner Fragen u.a. zu Statik und Kostenaufstellung. Die Überarbeitung werde im ersten Halbjahr 2024 erfolgen. Die Vorstellung der Ergebnisse in diesem Ausschuss erfolgt im Anschluss.
8.7.2
Zur Frage von Ratsfrau Kluth, ob die Verwaltung noch sog. Neubürgermappen an Neubürgerinnen und Neubürger mit Informationen zum Leben in der Stadt und hier insbesondere zum ÖPNV und dem Umweltverbund vorhält, informiert Stadtbaurat Leuer über die Mitteilung der für das Meldewesen zuständigen Ordnungsverwaltung, dass die Ausgabe der Neubürgermappen im Rahmen einer Maßnahme zur Haushaltsoptimierung bereits im Jahr 2020 eingestellt wurde.
Ratsfrau Kluth regt an, den Neubürgerinnen und Neubürgern entsprechende Informationen beispielsweise mittels eines QR-Codes anzubieten.
