Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

22.11.2023 - 7 Feldweg entlang des Eichenwegs zwischen Lamme u...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt verweist auf den langen Zeitraum dieses Themas. Bereits seit 2009/2010 werde hier eine Verbesserung gefordert. Nach der Zusage, es solle hier etwas geschehen und weitere Gespräche, insbesondere mit der FI, geführt werden, kam zuletzt die Mitteilung außerhalb von Sitzungen, wonach nun nichts weiter veranlasst werde.

 

Es gebe hier 2 Eigentümer; der Teil der Stadt Braunschweig (von Lehndorf kommend), sei besonders schlecht. Daher schlage er vor, hierfür bezirkliche Mittel einzusetzen.

 

Herr Herlitschke berichtet, es gebe sogar noch schlechtere Wege im Stadtgebiet. Der Eichenweg sei 380 m lang. Unter dem Teerbelag befänden sich Schadstoffe. Eine Überarbeitung werde etwa 20.000 € kosten, eine Komplettsanierung 40.000 - 50.000 €, evtl. sogar noch mehr.

 

Herr Graffstedt schlägt vor, 30.000 € aus bezirklichen Mitteln zur Verfügung zu stellen.

 

Aus den Reihen des Stadtbezirksrates werden 50.000 € vorgeschlagen.

 

Herr Kamphenkel kritisiert, dass zugesagte Gespräche nicht stattgefunden hätten, auch die Feldmarksinteressentschaft sei darüber verärgert.

 

Herr Herlitschke berichtet, man sei mit den diversen FI`s in Braunschweig zu den Freizeitwegen seit Jahren in Gesprächen, habe dazu sehr unterschiedliche, häufig aber negative Erfahrungen gemacht. Eine Beschilderung der Freizeitweg könne stadtweit nur einheitlich erfolgen.

 

Frau Flügel beantragt Ende der Debatte.

 

Beschluss: (Antrag zur GO)

 

"Die Rednerliste wird geschlossen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

12  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung

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Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat stellt 50.000 € für die Sanierung des städtischen Teils des Eichenwegs

 zwischen Lehndorf und Lamme zur Verfügung."

 

Abstimmungsergebnis:

 

2  dafür   10  dagegen   1  Enthaltung

 

"Der Stadtbezirksrat stellt aus seinen bezirklichen Mitteln 30.000 € für die Sanierung des

 städtischen Teils des Eichenwegs zwischen Lehndorf und Lamme zur Verfügung."

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Abstimmungsergebnis:

 

13  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise