Herr Herla bringt den Antrag ein.

Auf Nachfrage erklärt Herr Herlitschke, dass die Baugenehmigung für den Jugendplatz Domagkweg ganz aktuell erteilt worden sei. Nun müsste sie noch den Anliegern zugestellt werden. Eventuelle Widersprüche hätten keine aufschiebende Wirkung. Sollten eventuelle Klagen erfolgreich sei, müsste allerdings dann darauf reagiert werden.

Hinsichtlich des Platzes am Oskar-Fehr-Weg hätten die Gremien den Aufstellungsbeschluss aufgehoben. Dieser Antrag würde dann eine neue Bauleitplanung notwendig machen, die allein 2 Jahre in Anspruch nehme. Daher sei diese Idee derzeit nicht zielführend.

Die Realisierung des Jugendplatzes Domagkweg sei  für 2024 vorgesehen.

Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKOmVG)

"Auf der als Ersatzstandort für den entfallenden Bolzplatz im Kanzlerfeld untersuchten Fläche "Südlich Oscar-Fehr-Weg" wird ein Jugendspielplatz hergerichtet. Es sollen nur Anlagen zur Ausführung kommen, die nicht gemäß 18. BImSchV als „Sportanlage" berechnet werden müssen und an dem Standort immissionsschutzrechtlich genehmigungsfähig sind. Abstände zu den Hochspannungsfreileitungen bezüglich elektromagnetischer Strahlung sowie die erforderlichen Abstände zur Wohnbebauung bezüglich Lärmschutz sind zu beachten.

Die Planung wird dem Stadtbezirksrat zeitnah zur Entscheidung vorgelegt."

Abstimmungsergebnis:

1  dafür   8  dagegen   4  Enthaltungen