Frau Mundlos gibt folgende persönliche Erklärung ab:

Anmerkung zum Protokoll der Bezirksratssitzung vom 18.04.2023, Punkt 10

In ihrer persönlichen Erklärung hat Frau Buchholz offensichtlich mich angesprochen, auch wenn ich nicht namentlich erwähnt worden bin. Da ich an der Sitzung aber nicht teilnehmen und sofort reagieren konnte, bitte ich um Ergänzung des Protokolls um folgende persönliche Anmerkung:

Die Antragsfrist für die Sitzung am 18.04.2023 endete am 05.04.2023 um 24 Uhr. Bis dahin lag zum Tagesordnungspunkt „Sicherung einer möglichen ´Fuß- und Radwegtrasse´ Richtung Harxbüttel und Teilaufhebung des TH 18“ kein Antrag vor.

Dieser wurde als „Entwurf“ erst am 10.04.2023 von Frau Buchholz an die Bezirksratsmitglieder versandt und warf etliche Fragen auf. Eine Diskussion ohne näheren inhaltlichen Hintergrund und ohne Stellungnahme der Fachverwaltung zu möglichen Konsequenzen ergab deshalb für mich keinen Sinn, so dass ich dort um Beratung nachsuchte. Dies empfand und empfinde ich als meine Pflicht und habe mein Vorgehen auch per E-Mail an alle transparent gemacht und begründet, wie es Höflichkeit und Respekt gebieten.

Beschluss: (Genehmigung des Protokolls gemäß § 69 GO)

"Das Protokoll über die Sitzung des Stadtbezirksrates vom 18.04.2023 wird genehmigt."

Abstimmungsergebnis:

13  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung