Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.01.2023 - 7.2.1 Aufstellung von Mitnahmebänken im Stadtbezirk

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Reduzieren

Wortprotokoll

Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Herr Ohlhafer fragt die Verwaltung, ob eine Bank beliebig aufgestellt werden kann oder wie ein formeller Weg aussehen würde, wenn ehrenamtliche Tätigkeit zum Tragen käme. Wer muss die Haftung im Rahmen der Verkehrssicherheit übernehmen?

 

 

 

 

Erläuterungen und Hinweise