Rat und Stadtbezirksräte
10.01.2023 - 4.6 Toilette an der künftigen Straßenbahnwendeschle...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion, B90/Grüne im Stadtbezirksrat 112
- Datum:
- Di., 10.01.2023
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Klie erläutert den Antrag.
Herr T. Wendt erklärt, dass zunächst die konkrete Planung abgewartet werden sollte. Nach seiner Auffassung wäre das ein Thema für den Mobiltätsbeirat gewesen, bei dem er Vertreter des Stadtbezirksrates ist. Dafür ist dieses Gremium da. Frau Jenzen hält ein öffentliches WC an dieser Stelle für nicht notwendig, es würden unnötige Kosten entstehen. Zudem würden an vergleichbaren Stellen Begehrlichkeiten geweckt. Herr Klie erläutert bezüglich der Kostenseite, dass für das WC generell Kosten anfallen und eine entsprechende Prüfung doch erfolgen könnte.
Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob anstatt des vorgesehenen WC-Containers, der ausschließlich für das Fahrpersonal der BSVG zugänglich sein soll, ein öffentliches WC eingerichtet werden kann.
Sofern die Einrichtung eines öffentlichen WCs nicht möglich sein sollte, wird um eine ausführliche Begründung mit Berücksichtigung der in der Begründung aufgeführten Aspekte gebeten.
